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Geldentnahme aus dem Klinikum gestoppt – Verantwortung für die medizinische Versorgung übernommen

### Geldentnahme aus dem Klinikum gestoppt – Verantwortung für die medizinische Versorgung übernommen ###

AfD-Fraktion sichert finanzielle Stabilität des Klinikums Obergöltzsch

Im Kreistag des Vogtlandkreises konnte die AfD-Fraktion am Donnerstag mit ihrer klaren Haltung einen Beschluss verhindern, der eine Eigenkapitalentnahme aus dem Klinikum Obergöltzsch Rodewisch vorgesehen hätte.

Gerade mit Blick auf die anstehende Krankenhausreform ab 2027, die für kleinere Kliniken enorme Herausforderungen mit sich bringt – etwa die neue Vorgabe, drei Fachärzte je Fachbereich vorhalten zu müssen – ist es aus unserer Sicht fahrlässig, dem Krankenhaus jetzt finanzielle Mittel zu entziehen.

Die Klinikleitung hat dies ebenfalls deutlich gemacht: In ihrer Stellungnahme wurden die aktuell unsicheren politischen Rahmenbedingungen als Begründung dafür angeführt, dass solide Rücklagen für das Überleben des Hauses künftig notwendig sind. Als AfD-Fraktion nehmen wir diese Einschätzung sehr ernst.

Wir sind überzeugt: Wenn es uns gelingt, diese Rücklagen zu bewahren, kann das Klinikum in eigener Verantwortung zukunftsorientiert agieren – sei es durch die Ausbildung eigener Nachwuchsärzte, das Werben von Fachkräften oder durch Investitionen in Strukturen.

Kritische Stimmen im Kreistag versuchten, diese Position mit dem Argument zu entkräften, es stünden dann weniger Mittel für andere Bereiche wie Kultur oder Ehrenamt zur Verfügung.

Doch wir sagen klar: Es ist nicht das Klinikum, das andere Bereiche gefährdet – es sind die immensen Sozial- und Asylkosten, die unsere Haushalte belasten, die finanziellen Spielräume nicht nur extrem einschränken sondern inzwischen abwürgen.

Wir stehen für einen Kurs, der die Gesundheitsversorgung in der Fläche erhalten wird. Ein Kurs der nicht überall Anklang zu finden scheint. Mit großer Sorge beobachten wir deshalb die Organisation von Regionalkonferenzen durch CDU und SPD. Zu dieser Konferenz im Vogtland sind nur die Träger der Krankenhäuser, der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Landkreisverwaltung zugelassen. Fehlen werden die kommunalen Mandatsträger vollständig, denn sie sind nicht erwünscht.

Daher ein Appell an die CDU und SPD Fraktionen im Kreistag: „Lassen Sie uns die Herausforderungen im Gesundheitswesen gemeinsam und verantwortungsvoll angehen – zum Wohle der Menschen im Vogtland.“ sagt René Standke, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzinder der AfD im Kreistag.

Auch danken wir allen Kreisräten, die unserer Argumentation gefolgt sind und mit uns gemeinsam dafür gesorgt haben, dass die Rücklagen des Krankenhauses erhalten bleiben.

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