Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht! Gesundheitsämter sollten keine Beschäftigungsverbote aussprechen

Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht! Gesundheitsämter sollten keine Beschäftigungsverbote aussprechen

In Sachsen sind 35 Prozent aller Beschäftigten im Gesundheitswesen, darunter Ärzte und Pflegekräfte, ungeimpft. Viele von ihnen wollen ihren Beruf aufgeben, wenn die Impfpflicht für Pflegekräfte wie geplant umgesetzt wird. Die Gesundheitsämter können ungeimpfte Fachkräfte…

Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich: Auch Hausmeister, Küchen- und Reinigungskräfte betroffen!

Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich: Auch Hausmeister, Küchen- und Reinigungskräfte betroffen!

Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich: Auch Hausmeister, Küchen- und Reinigungskräfte betroffen! Die Impfpflicht trifft nicht nur das pflegerische und medizinische Personal. Auf die AfD-Anfrage (7/8531) antwortete SPD-Gesundheitsministerin Petra Köpping, dass diese Personen ebenfalls eine Impfung…

AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zur Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit

AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zur Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit

AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zur Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit Die sächsische AfD-Fraktion hat ein Sonderplenum beantragt. Voraussichtlich in der ersten Januarwoche muss sich nun der Landtag mit der Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit befassen. Insbesondere geht es im AfD-Antrag…

Besetzung des MDR-Rundfunkrates: Geplante Ausschaltung der Opposition ist skandalös!

Besetzung des MDR-Rundfunkrates: Geplante Ausschaltung der Opposition ist skandalös!

Besetzung des MDR-Rundfunkrates: Geplante Ausschaltung der Opposition ist skandalös! Mit einer Abweichung von der Geschäftsordnung (Drs. 7/7959) wollen die regierungstragenden Fraktionen (CDU, Grüne, SPD) anscheinend verhindern, dass am 19. November Torsten Gahler als AfD-Vertreter in…

Sächsische AfD-Fraktion klagt gegen versteckte Impfpflicht: 2G bedeutet Verfassungsbruch!

Sächsische AfD-Fraktion klagt gegen versteckte Impfpflicht: 2G bedeutet Verfassungsbruch!

Sächsische AfD-Fraktion klagt gegen versteckte Impfpflicht: 2G bedeutet Verfassungsbruch! Die 36 Abgeordneten der sächsischen AfD-Fraktion haben am 12. November eine Klage gegen die neue 2-G-Regel eingereicht. Der Verfassungsgerichtshof muss nun im Eilverfahren eine sogenannte „abstrakte…

Verfassungsfeindliches "Heterosexismus"-Projekt: CDU mittendrin statt nur dabei!

Verfassungsfeindliches "Heterosexismus"-Projekt: CDU mittendrin statt nur dabei!

Laut einer aktuellen AfD-Anfrage (Drs. 7/7895) erhielt die Arbeitsgemeinschaft Jugendfreizeitstätten Sachsen im Jahr 2020 insgesamt 163.572,33 Euro für das Projekt „MUT“. Ziel dieses Projektes ist es unter anderem, gegen angeblichen „Heterosexismus“ vorzugehen. Brisant: Im Fachbeirat…

Lockdown für Ungeimpfte: Regierung zerstört sozialen Frieden

Lockdown für Ungeimpfte: Regierung zerstört sozialen Frieden

Lockdown für Ungeimpfte: Regierung zerstört sozialen Frieden Ungeimpften, gesunden Bürgern ist es nach der neuen sächsischen Corona-Verordnung verboten, gastronomische Einrichtungen zu nutzen oder an Freizeit- und Sportveranstaltungen teilzunehmen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Mit…