Neue Corona-Verordnung: AfD klagt gegen Grundrechtseinschränkung für ungeimpfte, gesunde Bürger

Neue Corona-Verordnung: AfD klagt gegen Grundrechtseinschränkung für ungeimpfte, gesunde Bürger

Zur neuen Corona-Verordnung in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die neue Verordnung benachteiligt massiv alle ungeimpften, gesunden Bürger. Diese Diskriminierung und willkürliche Einschränkung von Grundrechten lehnen wir entschieden ab. Zumal alle Impfstoffe nur eine…

Beschlüsse zum „Extrem-Lockdown“ sind eine inakzeptable Staatsschikane

Beschlüsse zum „Extrem-Lockdown“ sind eine inakzeptable Staatsschikane

Zu den Lockdown-Beschlüssen der Ministerpräsidenten und den Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die in der letzten Nacht gefassten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind für die Bürger…