Die Landtagsabgeordneten Frank Schaufel und Ulrich Lupart sind am kommenden Samstag (26.08.2023) von 10:00 bis 14:00 Uhr mit einem Infostand auf dem Postplatz vor dem…
Pressemitteilung von Frank Schaufel – Mitglied des Sächsischen Landtages Eine Meldung in der Freien Presse vom 29.07.2023 über den vermutlich durch Drogenkonsum verursachten Tod einer…
Die „Freie Presse“ berichtet aktuell über drohende Schließungen von Krankenhäusern in Sachsen. Nach Lauterbachs „Klinik-Kahlschlag“ könnte z.B. im Vogtland nur das Klinikum Plauen „überlebensfähig“ sein.…
Regierung verschlimmert Pflegenotstand / 34 geschlossene Einrichtungen, 1.789 verlorene Pflegeplätze Seit 2016 wurden in Sachsen trotz eines immer weiter steigenden Bedarfs 34 Pflege-Einrichtungen mit insgesamt…
AfD-Anfrage: 92,68 Millionen Euro für Asylaufnahme und nur 0,76 Mill. € für Abschiebung Die Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/12656) des finanzpolitischen Sprechers der…
Die Corona-Schnelltests in sächsischen Schulen haben den Steuerzahler insgesamt 101 Millionen Euro gekostet. Laut AfD-Anfrage (7/12635) wurden zudem weitere 604 Millionen Euro für Schnelltests in…
AfD-Gesetzentwurf: Kommunen sollen Zuweisung neuer Asylbewerber ablehnen dürfen Die AfD will den Kommunen mehr Mitspracherecht bei der Aufnahme von Asylbewerbern geben. Zur entsprechenden Änderung im…
+++ Pressemitteilung +++ Pflegebedürftige immer häufiger Sozialfälle: Entlastung auf mehreren Ebenen dringend erforderlich! Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/12627) des gesundheitspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Frank…
Keine UKW-Abschaltung 2026 – AfD unterstützt Privatradios Die sächsischen Privatradios haben sich an alle Fraktionen im Landtag gewandt, weil ihre UKW-Frequenzen in Sachsen ab 2026…
AfD beantragt Sonderplenum: Haushaltsgeld für alle Sachsen und Notfallhilfe für energieintensive Unternehmen! Die sächsische AfD-Fraktion wird in Kürze ein Sonderplenum beantragen. Auf der Sondersitzung des…
