Wie kamen die Grünen über 5 %? Aufklärung dringend erforderlich! Schluss mit Mauern! Die „Achse des Guten“ fragt, wo „45.000 Stimmen der sächsischen Wähler“ geblieben…
Landtag beschließt AfD-Antrag zu U-Ausschuss Corona! In seiner heutigen Sondersitzung hat der Sächsische Landtag den AfD-Antrag (Drs. 8/35) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik mit…
AfD Landtagsfraktion Sachsen vor Ort (mit Jörg Urban und Frank Schaufel) Mit „Unsere Ideen für Sachsen“ ist eine landesweite Veranstaltungsreihe überschrieben, mit der die AfD-Landtagsfraktion…
Die Landtagsabgeordneten Frank Schaufel und Ulrich Lupart sind am kommenden Samstag (26.08.2023) von 10:00 bis 14:00 Uhr mit einem Infostand auf dem Postplatz vor dem…
Pressemitteilung von Frank Schaufel – Mitglied des Sächsischen Landtages Eine Meldung in der Freien Presse vom 29.07.2023 über den vermutlich durch Drogenkonsum verursachten Tod einer…
Die „Freie Presse“ berichtet aktuell über drohende Schließungen von Krankenhäusern in Sachsen. Nach Lauterbachs „Klinik-Kahlschlag“ könnte z.B. im Vogtland nur das Klinikum Plauen „überlebensfähig“ sein.…
Regierung verschlimmert Pflegenotstand / 34 geschlossene Einrichtungen, 1.789 verlorene Pflegeplätze Seit 2016 wurden in Sachsen trotz eines immer weiter steigenden Bedarfs 34 Pflege-Einrichtungen mit insgesamt…
AfD-Anfrage: 92,68 Millionen Euro für Asylaufnahme und nur 0,76 Mill. € für Abschiebung Die Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/12656) des finanzpolitischen Sprechers der…
Die Corona-Schnelltests in sächsischen Schulen haben den Steuerzahler insgesamt 101 Millionen Euro gekostet. Laut AfD-Anfrage (7/12635) wurden zudem weitere 604 Millionen Euro für Schnelltests in…
AfD-Gesetzentwurf: Kommunen sollen Zuweisung neuer Asylbewerber ablehnen dürfen Die AfD will den Kommunen mehr Mitspracherecht bei der Aufnahme von Asylbewerbern geben. Zur entsprechenden Änderung im…
