+++ Drakonische Strafen für Impfskeptiker und Impfpflicht im Gesundheitswesen durch die Hintertür? +++ Darf man das schon als Psycho-Terror bezeichnen oder ist es einfach nur…
In Sachsen sind 35 Prozent aller Beschäftigten im Gesundheitswesen, darunter Ärzte und Pflegekräfte, ungeimpft. Viele von ihnen wollen ihren Beruf aufgeben, wenn die Impfpflicht für…
Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich: Auch Hausmeister, Küchen- und Reinigungskräfte betroffen! Die Impfpflicht trifft nicht nur das pflegerische und medizinische Personal. Auf die AfD-Anfrage (7/8531)…
AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zur Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit Die sächsische AfD-Fraktion hat ein Sonderplenum beantragt. Voraussichtlich in der ersten Januarwoche muss sich nun der Landtag mit…
Besetzung des MDR-Rundfunkrates: Geplante Ausschaltung der Opposition ist skandalös! Mit einer Abweichung von der Geschäftsordnung (Drs. 7/7959) wollen die regierungstragenden Fraktionen (CDU, Grüne, SPD) anscheinend…
Sächsische AfD-Fraktion klagt gegen versteckte Impfpflicht: 2G bedeutet Verfassungsbruch! Die 36 Abgeordneten der sächsischen AfD-Fraktion haben am 12. November eine Klage gegen die neue 2-G-Regel…
Laut einer aktuellen AfD-Anfrage (Drs. 7/7895) erhielt die Arbeitsgemeinschaft Jugendfreizeitstätten Sachsen im Jahr 2020 insgesamt 163.572,33 Euro für das Projekt „MUT“. Ziel dieses Projektes ist…
Zur aktuellen Corona-Politik und zur angekündigten Verschärfung der 2G-Kontrollen in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Landesregierung hat die Überlastung der Krankenhäuser selbst zu…
Lockdown für Ungeimpfte: Regierung zerstört sozialen Frieden Ungeimpften, gesunden Bürgern ist es nach der neuen sächsischen Corona-Verordnung verboten, gastronomische Einrichtungen zu nutzen oder an Freizeit-…
Aufgrund der anhaltend hohen Asyl-Einwanderung aus Polen wollen das sächsische Innen- und Finanzministerium am Freitag darüber beraten, wie die Erstaufnahme-Kapazitäten erhöht werden können, berichten mehrere…
