Drakonische Strafen für Impfskeptiker und Impfpflicht im Gesundheitswesen durch die Hintertür?

Drakonische Strafen für Impfskeptiker und Impfpflicht im Gesundheitswesen durch die Hintertür?

+++ Drakonische Strafen für Impfskeptiker und Impfpflicht im Gesundheitswesen durch die Hintertür? +++

Darf man das schon als Psycho-Terror bezeichnen oder ist es einfach nur unverschämt?

Noch vor einigen Tagen forderte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Verschiebung der Impfpflicht. Zugleich arbeitete seine Regierung jedoch bereits an Vollzugshinweisen zur Impfpflicht, die alle skeptischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einschüchtern sollen.

So werden den Arbeitgebern laut Medienberichten Zwangsgelder bis zu 25.000 Euro angedroht, wenn sie einen ungeimpften Mitarbeiter nicht beim Gesundheitsamt melden. Damit etabliert die Regierung eine inakzeptable Kultur der Denunziation.

Die AfD-Fraktion fordert weiterhin die komplette Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und einen Stopp der Pläne für die allgemeine Impfpflicht.

>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/pflege-impfpflicht-regierung-hat-buerger-dreist-belogen/

Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Regierung baut neue Drohkulisse auf!

Zu den Vollzugshinweisen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Die schwarz-grün-rote Regierung hat die betroffenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Gesundheitswesen getäuscht. Noch vor einigen Tagen forderte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Verschiebung der Impfpflicht. Zugleich arbeitete seine Regierung jedoch bereits an Vollzugshinweisen zur Impfpflicht, die alle skeptischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einschüchtern sollen.

So werden den Arbeitgebern laut Medienberichten Zwangsgelder bis zu 25.000 Euro angedroht, wenn sie einen ungeimpften Mitarbeiter nicht beim Gesundheitsamt melden. Damit etabliert die Regierung eine inakzeptable Kultur der Denunziation.

Die AfD-Fraktion fordert weiterhin die komplette Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (Drs. 7/8963) und einen Stopp der Pläne für die allgemeine Impfpflicht. Solange die Hersteller der Impfstoffe noch nicht einmal die Haftung für etwaige Schäden übernehmen, ist es eine ethische Bankrotterklärung, wenn eine Impfpflicht auch nur in Erwägung gezogen wird.“