Die AfD Vogtland hat in ihrer Umfrage Unternehmen im Vogtland gefragt, welche Auswirkungen die Corona-Politik auf ihr Unternehmen hat.
Fast 85% der befragten Unternehmen waren durch die Corona-Maßnahmen betroffen.
Nicht unerwartet kritisierten die Unternehmen am meisten die Geschäftsschließungen und den Ausfall von Mitarbeitern aufgrund der fehlenden Kinderbetreuung sowie den Mehraufwand in den Betrieben, um die Hygienevorschriften einzuhalten.
Für mehr als die Hälfte der Unternehmen mit Mitarbeitern im Außendienst war die Tätigkeit gar nicht oder nur unter wesentlich erschwerten Bedingungen möglich.
Ein oft genannter Kritikpunkt war die schlechte Kommunikation durch die Behörden. Die sich ständig ändernden Vorschriften und Maßnahmen, die den Unternehmern vor allem sehr kurzfristig mitgeteilt worden sind, sind nicht nur eine Belastung für die Betriebe, sondern sie schaffen auch Rechtsunsicherheit und unklare Perspektiven bei der weiteren Planung der betrieblichen Abläufe.
Mehr als die Hälfte aller Unternehmen hat staatliche Unterstützungsleistungen in Anspruch genommen. Generell wurde dabei von Unternehmen die Komplexität bei der Antragsstellung bemängelt.
Am meisten kam dabei die Überbrückungshilfe zum Zuge. Die politische Umsetzung der Überbrückungshilfen ist nicht unumstritten. Für die befragten Unternehmen lag der Mangel hierbei mehrheitlich jedoch nicht bei der langsamen Auszahlung der Hilfe, sondern schlicht darin, dass zu wenig Geld zur Verfügung gestellt worden ist. Mehr als 60% bewerteten die finanzielle Unterstützung als unzureichend.
An zweiter Stelle haben viele Unternehmen die Möglichkeit der Kurzarbeit genutzt. Des Weiteren haben einige Unternehmen Corona-Kredite aufgenommen, welche besonders zinsgünstig waren und durch die staatliche Übernahme des Ausfallsrisikos relativ unproblematisch durch die Hausbanken zu finanzieren waren. Andere Hilfen, wie steuerliche Erleichterungen oder erleichterter Zugang zur Grundsicherung, wurden nur vereinzelt genutzt.
Insgesamt die AfD Vogtland den im November 2020 auf dem Bundesparteitag gefassten Grundsatzbeschluss bestätigt. Die flächendeckenden Maßnahmen wie Lockdowns und Maskenpflicht schnellstmöglich durch diverse, der Bedrohungslage angemessene Mittel zu ersetzen. Allein aus dem Grunde, weil es der Staat sich nicht leisten können wird. Schon nach der ersten Runde der Überbrückungshilfe zeigt sich, dass diese für mehr als die Hälfte der Unternehmen nicht ausreichend ist. Eine wesentliche Verbesserung dieser Situation sieht die AfD Vogtland nicht. Für die AfD Vogtland ist es absehbar, dass viele Unternehmen über Jahre geschaffenen Ersparnisse aufbrauchen oder in die Insolvenz gehen müssen. Dies ist nicht nur eine Tragödie für jeden einzelnen Unternehmer, sondern es wird die vogtländische Wirtschaft nachhaltig schädigen, weil Investitionen in die Unternehmen ausbleiben oder zurückgestellt werden. Leider finden sich für diese Forderung weder im Landtag Mehrheiten, noch wurde der Eilantrag der AfD zur sofortigen Beendigung der Maßnahmen vom Sächsischen Verfassungsgericht bestätigt.
Zumindest müsste aus unserer Sicht Verbesserungen bei der Kommunikation und die Planbarkeit erfolgen. Die Unvorhersehbarkeit der Corona-Maßnahmen muss gestoppt werden. Es ist der falsche Weg, dass Bund und Länder Corona-Gipfel abhalten, welche ständige und unvorhergesehene Änderungen bei den Maßnahmen und Zielen der Pandemiebekämpfung haben. Es ist dringend nötig, für die Wirtschaft einen konkreten Fahrplan zu erstellen, der klar vorgibt, welche Einschränkungen und Maßnahmen ab einem Inzidenzwert gelten bzw. entfallen können.