Stellungnahme der AfD Vogtland zur heutigen Demo „Zusammen gegen Rechts“ in Plauen
Die Demo lief zwar unter dem sehr interpretationsoffenen Motto „Zusammen gegen Rechts“, aber war, wie auf den meisten Plakaten zu lesen, gegen unsere Partei gerichtet. Wir haben keine Probleme mit Protesten gegen unsere oder andere Parteien. Öffentliche Kritik gehört zu einer pluralistischen Gesellschaft. Diese Demo ist jedoch stark zu kritisieren:
- Die Berichte des teils staatlichen finanzierten Recherchenetzwerks Correctiv sind sinnentstellend und Kampagnenjournalismus. Die Demonstranten stellen sich in die Dienste von Fake-News.
- Wir erleben das Gegenteil einer pluralistischen Gesellschaft. Der Schulterschluss von Politikern der Linken und der CDU, Parteien die sich programmatisch widersprechen, und die Teilnahme von Massenorganisationen zeigen deutliche Parallelen zur Nationalen Front des demokratischen Deutschland. Ein Drittel der sächsischen Wähler ausgrenzen zu wollen ist weder demokratisch, noch löst es irgendein Problem.
- An der Demo nehmen Organisationen Teil, die sich zu einem Teil von Steuermitteln finanzieren. Zu nennen wären hier das Theater Plauen-Zwickau und die Diakonie Auerbach. Diese Organisationen haben sich politisch neutral zu verhalten, sie erhalten schließlich auch Steuergeld von AfD-Wählern. Bei der Kommunalwahl werden wir uns dafür einsetzen, dass Organisation sich zur politischen Neutralität verpflichten müssen, wenn sie weiter Geld der öffentlichen Hand erhalten wollen.
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