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AfD Vogtland Aktuell

Aktuelles aus dem AfD Kreisverband Vogtland

AfD-Kreisrat René Standke gibt einen aus – einen Infostand

Pressemitteilung von Kreisrat René Standke: AfD-Kreisrat René Standke gibt einen aus – einen Infostand, um Adorfs Bürgermeister Rico Schmidt aus der Bredouille zu helfen. Schmidt hatte sich angesichts der regelmäßigen Montagsdemonstrationen in seiner Stadt öffentlich darüber beklagt, ja nicht mit den Protestlern reden zu können, weil die Demos nicht angemeldet seien. Dabei wolle er ja ins Gespräch kommen. „Ich verstehe…

Der Vogtland-Landrat muss sich jetzt positionieren!

Ulrich Lupart fordert Landrat Rolf Keil auf, dem Bautzender Modell zu folgen und die geplante Impfpflicht in vogtländischen Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern nicht durchsetzen: „Er muss sich positionieren. Und zwar noch heute und damit zwingend vor der Kreistagssitzung am Donnerstag, wo das Thema aufgrund der Eigendynamik sicher eine Rolle spielen wird. Sollte die branchenspezifische Impfpflicht tatsächlich durchgesetzt werden, wird es zu…

Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht! Gesundheitsämter sollten keine Beschäftigungsverbote aussprechen

In Sachsen sind 35 Prozent aller Beschäftigten im Gesundheitswesen, darunter Ärzte und Pflegekräfte, ungeimpft. Viele von ihnen wollen ihren Beruf aufgeben, wenn die Impfpflicht für Pflegekräfte wie geplant umgesetzt wird. Die Gesundheitsämter können ungeimpfte Fachkräfte aber nach Ermessen weiterarbeiten lassen. Die Ämter warten derzeit auf eine dahingehende Anweisung des Sozialministeriums. Das berichtet die Sächsische Zeitung. Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der…

Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich: Auch Hausmeister, Küchen- und Reinigungskräfte betroffen!

Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich: Auch Hausmeister, Küchen- und Reinigungskräfte betroffen! Die Impfpflicht trifft nicht nur das pflegerische und medizinische Personal. Auf die AfD-Anfrage (7/8531) antwortete SPD-Gesundheitsministerin Petra Köpping, dass diese Personen ebenfalls eine Impfung nachweisen müssen, obwohl sie „nicht direkt mit den vulnerablen Personengruppen arbeiten“. Laut Sächsischer Zeitung sind in Sachsen ca. 35 Prozent der Pflegekräfte ungeimpft. André Wendt,…

AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zur Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit

AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zur Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit Die sächsische AfD-Fraktion hat ein Sonderplenum beantragt. Voraussichtlich in der ersten Januarwoche muss sich nun der Landtag mit der Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit befassen. Insbesondere geht es im AfD-Antrag (Drs. 7/8539) um die Streichung der Obergrenze von zehn Personen für Protestaktionen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Wiederherstellung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit duldet…

Gesprächstermin zum Polizeieinsatz vom Sonntagabend in Plauen

AfD-Kreisrat René Standke hat die Polizeidirektion Zwickau um einen kurzfristigen Gesprächstermin zum Polizeieinsatz vom Sonntagabend in Plauen gebeten. Hintergrund ist ein Pressebericht der Behörde, in dem anlässlich von Bürgerprotesten gegen die Corona-Politik ausschließlich von Angriffen auf Beamte gesprochen wird. Dem gegenüber stehen Videoaufzeichnungen Beteiligter, die ein unverhältnismäßiges Vorgehen der Ordnungskräfte nahelegen. Standke: „Ich möchte im Gespräch mit dem Einsatzleiter Klarheit…

AfD-Kreisvorsitzender René Standke fordert Landrat Rolf Keil zum Handeln auf.

AfD-Kreisvorsitzender, Kreisrat und Gemeinderat René Standke fordert Landrat Rolf Keil auf, mit Blick auf die 3G-Regel im ÖPNV ausnahmslos in allen Kommunen Corona-Testkapazitäten zu schaffen: „Wenn die eigenen Parteifreunde in der Regierung schon beschließen, dass nur noch einsteigen darf, wer geimpft, genesen oder getestet ist, müssen vor Ort auch die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Tests vor Fahrtantritt möglich sind. Wie…

AfD-Kreistagsmitglieder sollen Kreistagssitzung fernbleiben

Der Vorstand des AfD-Kreisverbandes Vogtland empfiehlt den AfD-Kreistagsmitgliedern, der morgigen Kreistagssitzung fernzubleiben. „Damit wollen wir ein Zeichen gegen die starre Haltung des Landrates setzen, der die von uns geforderte 1G-Zugangsregelung für die Sitzung in der Plauener Festhalle abgelehnt hat“, erklärt Kreisvorsitzender René Standke. „Doch nur 1G bedeutet für alle Beteiligten den maximalen Schutz vor Corona, weil sich dafür auch alle…