Aktuelles aus dem AfD Kreisverband Vogtland
Lockdown für Ungeimpfte: Regierung zerstört sozialen Frieden
Lockdown für Ungeimpfte: Regierung zerstört sozialen Frieden Ungeimpften, gesunden Bürgern ist es nach der neuen sächsischen Corona-Verordnung verboten, gastronomische Einrichtungen zu nutzen oder an Freizeit- und Sportveranstaltungen teilzunehmen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Mit dem Lockdown nur für Ungeimpfte spaltet CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer die Gesellschaft in zwei Hälften. Wer meint, über 40 Prozent der Bürger diskriminieren zu können, zerstört…
AfD wählt Delegierte für Parteitage und neuen Schatzmeister
Der AfD-Kreisverband Vogtland hat am Freitagabend bei einem Kreisparteitag in der Gemeinde Muldenhammer im OT Morgenröthe-Rautenkranz die Delegierten für den Bundes- und Landesparteitag gewählt. René Standke aus Muldenhammer und Mathias Weiser aus Plauen werden das Vogtland beim AfD-Bundesparteitag Mitte Dezember in Wiesbaden vertreten. Zudem bestimmte das Gremium noch 17 Frauen und Männer, die die Region beim sächsischen Landesparteitag Ende Februar…
Keine Erweiterung der Asyl-Kapazitäten: Ansturm stoppen!
Aufgrund der anhaltend hohen Asyl-Einwanderung aus Polen wollen das sächsische Innen- und Finanzministerium am Freitag darüber beraten, wie die Erstaufnahme-Kapazitäten erhöht werden können, berichten mehrere Medien. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Wenn wir unsere Aufnahmekapazitäten für illegal eingereiste Asylbewerber erhöhen, senden wir damit das fatale Signal aus, unbegrenzt Migranten wie 2015 aufnehmen zu wollen. Statt den…
AfD-Antrag: Sächsischen Boden vorrangig an sächsische Bauern verpachten
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (7/7881), den Ausverkauf von sächsischem Ackerland durch globale Agrarkonzerne zu stoppen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Dornau: „Die Kauf- und Pachtpreise für land- und forstwirtschaftliche Nutzflächen steigen aufgrund der unverantwortliche Nullzins-Politik rasant. Oftmals können dadurch die einheimischen Bauern nicht mehr mit ausländischen Investoren mithalten. In der Folge stagniert die Entwicklung der…
Pressemeldung AfD Kreisverband Vogtland zum Wahlausgang
Auch wenn das gesteckte Ziel, der Gewinn des Direktmandates, denkbar knapp verfehlt wurde, ist der AfD-Kreisverband Vogtland mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Kreisvorsitzender René Standke: „Wir haben einen tollen Wahlkampf mit einem hervorragenden, engagierten und kompetenten Kandidaten gemacht und bei den Zweitstimmen die Mitbewerber deutlich hinter uns gelassen. Warum es bei der Erststimmte nicht geklappt hat, muss nun genau analysiert…
Verfassungsgerichtshof: AfD-Fraktion klagt gegen Testpflicht an Schulen
Die sächsische AfD-Fraktion lässt die Testpflicht an Schulen vom Verfassungsgerichtshof überprüfen. Eine entsprechende abstrakte Normenkontrolle der „Schul- und Kita-Coronaverordnung“ wurde am 21. September beantragt. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Kinder spielen beim Infektionsgeschehen nachweislich kaum eine Rolle. Zudem sind die Schnelltests gerade für jüngere Kinder ungeeignet. In Hamburg konnten nur 44 von 218 positive Tests durch das PCR-Ergebnis bestätigt…
AfD Landtagsabgeordneter Dr. Rolf Weigand klagt vor dem OVG Bautzen gegen Piwarz: Keine Test- und Maskenpflicht für Grundschüler!
Bereits im April 2021 reichte der Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) beim Familiengericht Freiberg Klage gegen die Masken- und Testpflicht von Grund- und Förderschülern der Primarstufe ein. Da das Familiengericht Freiberg das Verfahren seitdem hinauszögert, reichte Dr. Weigand letzte Woche nochmals aktuelle wissenschaftliche Daten zur Begründung der Klage nach. Am Wochenende zog Dr. Weigand gegen Kultusminister Piwarz und seiner Verordnung…
Bürgerrechtlerin Angelika Barbe (CDU) ruft in Sachsen zur Wahl der AfD auf!
Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin, Angelika Barbe, ruft zur Wahl für den 20. Deutschen Bundestag in Sachsen zur Wahl der AfD auf. Barbe erklärt: „Die Alternative für Deutschland ist in Sachsen die deutlich bessere Wahl, als die der CDU. Die sächsische CDU mit Kretschmer an der Spitze hat die Wähler belogen. So nannte er Kritiker an den Corona-Maßnahmen abwertend Verschwörungstheoretiker. Beispielsweise als…
AfD-Antrag: Keine Gruppen-Impfungen an Schulen! Entscheidungsfreiheit stärken!
Der AfD-Antrag (Drs. 7/7611) mit dem Titel „Die Impfentscheidung ist Privatsache und gehört nicht in die Schule“ wurde heute im Bildungsausschuss abgelehnt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand: „Wir fordern die CDU-geführte Staatsregierung trotzdem weiter auf, Corona-Impfungen im Rahmen des Schulalltages zu unterlassen. Seit Montag werden an Sachsens Schulen Gruppen-Impfungen angeboten. Die Jugendlichen, die sich…
Lohnfortzahlung auch bei Quarantäne!
Erste Länder haben die Lohnfortzahlung im Quarantäne-Fall für Ungeimpfte gestrichen. In Sachsen gibt es noch keine Entscheidung, da sich die Staatsregierung u.a. eine bundeseinheitliche Lösung erhofft. André Wendt, Abgeordneter der AfD-Fraktion, erklärt: „Ich halte derartige Maßnahmen für nicht hinnehmbar. Auf Ungeimpfte soll nun auch noch ein finanzieller Druck ausgeübt werden, um sie zum Impfen zu bewegen. Das ist tatsächlich nichts…
