Zur aktuellen Corona-Politik und zur angekündigten Verschärfung der 2G-Kontrollen in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Landesregierung hat die Überlastung der Krankenhäuser selbst zu…
Lockdown für Ungeimpfte: Regierung zerstört sozialen Frieden Ungeimpften, gesunden Bürgern ist es nach der neuen sächsischen Corona-Verordnung verboten, gastronomische Einrichtungen zu nutzen oder an Freizeit-…
Aufgrund der anhaltend hohen Asyl-Einwanderung aus Polen wollen das sächsische Innen- und Finanzministerium am Freitag darüber beraten, wie die Erstaufnahme-Kapazitäten erhöht werden können, berichten mehrere…
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (7/7881), den Ausverkauf von sächsischem Ackerland durch globale Agrarkonzerne zu stoppen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg…
Die sächsische AfD-Fraktion lässt die Testpflicht an Schulen vom Verfassungsgerichtshof überprüfen. Eine entsprechende abstrakte Normenkontrolle der „Schul- und Kita-Coronaverordnung“ wurde am 21. September beantragt. Dazu…
Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin, Angelika Barbe, ruft zur Wahl für den 20. Deutschen Bundestag in Sachsen zur Wahl der AfD auf. Barbe erklärt: „Die Alternative für…
Der AfD-Antrag (Drs. 7/7611) mit dem Titel „Die Impfentscheidung ist Privatsache und gehört nicht in die Schule“ wurde heute im Bildungsausschuss abgelehnt. Dazu erklärt der…
Erste Länder haben die Lohnfortzahlung im Quarantäne-Fall für Ungeimpfte gestrichen. In Sachsen gibt es noch keine Entscheidung, da sich die Staatsregierung u.a. eine bundeseinheitliche Lösung…
Zur neuen Corona-Verordnung in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die neue Verordnung benachteiligt massiv alle ungeimpften, gesunden Bürger. Diese Diskriminierung und willkürliche Einschränkung von…
Morgen jährt sich der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR. Dazu erklärt Ulrich Lupart, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Heimat und Tradition: „Bis…
